Gesetze / Erneuerbare-Energien-Gesetz

EEG 2023

§ 53 Verringerung der Einspeisevergütung

Stand: 17.05.2024

Bund4 Fassungen11 Entscheidungen

Wird zitiert von 11

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LG Dessau-Roßlau, 17.05.2013 – 2 O 551/12
  2. BGH, 10.07.2013 – VIII ZR 295/12Stromlieferungsvertrag: EEG-Aufschlag und Abrechnungsfrist für die Differenzkosten als AusschlussfristZitiert von 3
  3. LG Dortmund, 14.08.2012 – 1 S 49/11Zitiert von 1
  4. AG Dortmund, 26.11.2010 – 436 C 6035/10Zitiert von 1
  5. OLG Düsseldorf, 19.09.2018 – 3 Kart 113/17 (V)
  6. BGH, 12.11.2019 – EnVR 108/18Berufung auf Formmangel bei Verzicht auf gesetzlichen Vergütungsanspruch für den erzeugten Strom - Schriftformverzicht

Zuletzt entschieden

  1. LG Oldenburg (Oldenburg), 21.11.2025 – 6 O 3033/24
  2. OLG Thüringen, 19.02.2025 – 2 U 878/23
  3. LG Bayreuth, 22.12.2022 – 1 HKO 3/22

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 53 EEG 2023 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

11 Entscheidungen zu § 53 EEG 2023 →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/53#abs-1 (1) Die Höhe des Anspruchs auf die Einspeisevergütung berechnet sich aus den anzulegenden Werten, wobei von den anzulegenden Werten

1.
0,2 Cent pro Kilowattstunde für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Wasserkraft, Biomasse, Geothermie, Deponie-, Klär- oder Grubengas abzuziehen sind oder
2.
0,4 Cent pro Kilowattstunde für Strom aus Solaranlagen oder aus Windenergieanlagen an Land oder auf See abzuziehen sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/53#abs-2 (2) Abweichend von Absatz 1 verringert sich der Anspruch nicht, solange die unentgeltliche Abnahme in Anspruch genommen wird.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/53#abs-3 (3) Abweichend von Absatz 1 verringert sich der anzulegende Wert um 20 Prozent, wobei das Ergebnis auf zwei Stellen nach dem Komma gerundet wird, solange die Ausfallvergütung in Anspruch genommen wird.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/53#abs-4 (4) Für Strom aus ausgeförderten Anlagen, für die ein Anspruch auf Einspeisevergütung nach § 19 Absatz 1 in Verbindung mit § 21 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 geltend gemacht wird, ist abweichend von Absatz 1 von dem anzulegenden Wert der Wert abzuziehen, den die Übertragungsnetzbetreiber nach § 51 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b des Energiefinanzierungsgesetzes auf ihrer Internetseite veröffentlicht haben. Der Wert nach Satz 1 verringert sich um die Hälfte für Strom aus ausgeförderten Anlagen, die mit einem intelligenten Messsystem ausgestattet sind.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/53#abs-5 (5) Wenn für besondere Solaranlagen nach § 48 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a der Nachweis über den gleichzeitigen Nutzpflanzenanbau gemäß den Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85c Absatz 1 Satz 4 nicht erbracht wird, verringert sich der anzulegende Wert um 2,5 Cent pro Kilowattstunde. Die Rechtsfolge nach Satz 1 entfällt für die Zukunft, wenn im darauffolgenden Jahr der erforderliche Nachweis für das jeweils zurückliegende Jahr erbracht wird. Die Rechtsfolge nach Satz 1 entfällt außerdem für die Zeiträume, für die der erforderliche Nachweis nachträglich erbracht wird. Die Sätze 1 bis 3 sind entsprechend anzuwenden, wenn für besondere Solaranlagen nach § 48 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe b und c der Nachweis über die gleichzeitige landwirtschaftliche Nutzung gemäß den Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85c Absatz 1 Satz 4 nicht erbracht wird.

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